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Geisterinterview

Montag, 19. März 2012 um 10:42 Uhr

 

Ergänzung zum MT Pressebericht vom 17.03.2012 „Zerwürfnis im Bündnis“:

 

Geisterinterview

 

Das Gespräch in der MT-Lokalredaktion fand mit Herrn Nolte statt. Geschrieben hat den Bericht Herr Amtage.

Gänzlich weg gelassen wurden wesentliche Inhalte. So fehlt der Hinweis, dass seit meiner Wahl zum 1. Vorsitzenden jede 1. Fraktionssitzung im Monat offen für Mit-glieder und interessierte Besucher ist. Ebenfalls weg gelassen wurde die Information, dass ebenfalls seit meiner Wahl ein sogenannter „Ältestenrat“ eingerichtet wurde, welcher als Schnittstelle zwischen Verein und Fraktion fungiert und Themen so wie die damit verbundenen Entscheidungen beschleunigt auf den Weg bringt. Der ÄR ist kein Entscheidungsgremium, sondern wie gesagt die Schnittstelle die so lautlos wie möglich den Interessen von Verein und Fraktion dient.

Dieses Gremium besteht aus dem 1. und 2. Vorsitzenden, dem Fraktionsvorsitzen-den und dem Fraktionsgeschäftsführer.

Herr Schnitker war hier als Vertreter des Fraktionsvorsitzenden ebenfalls involviert, weshalb seine gesamten polemischen Anschuldigungen haltlos sind.

Was sich sicherlich zum Start des BBM deutlich geändert hat ist die Tatsache, dass inzwischen Sachthemen im Vordergrund stehen und nicht die Befindlichkeiten einzelner Personen. Wenn Herr Schnitker dies bemängelt hat er Recht, aber nur in dem Falle!

 

Anton Dschida

1. Vorsitzender

Bürger-Bündnis Minden e.V.

 

 

 

Austritt R. Schnitker

Montag, 19. März 2012 um 10:22 Uhr

 

Presseerklärung vom 15.03.2012

 

BBM-Stellungnahme zur Austritt von Rolf Schnitker

 

Herr Schnittker scheidet auf eigenem Wunsch per 13.03.2012 aus dem Verein und der Fraktion aus. Wir haben seine Kündigung noch am selben Tage schriftlich bestätigt und wünschen ihm für seine politische und private Zukunft alles Gute.

 

Rolf Schnitker hat sich immer bemüht die Vereins- und Fraktionsarbeit zu unterstützen und war stets bestrebt die politischen Themen in den Fachausschüssen für das Bürger-Bündnis Minden zu vertreten.

 

Deutlich überschätzt hat Herr Schnitker seine Fähigkeit, das Bürger-Bündnis-Minden als Fraktionsvorsitzender führen zu wollen. Um gegen das Votum der Fraktions- mitglieder seinen Führungsanspruch geltend zu machen, hat er am 28.06.2010 vom Fraktionsvorstand eine schriftliche Zustimmung erzwungen, die an seine weitere Mitgliedschaft im Verein und der Fraktion gebunden war. Diese schriftliche Nebenvereinbarung war den übrigen Vereins- und Fraktionsmitgliedern bis zum heutigen Tag nicht bekannt.

 

Das Bürger-Bündnis Minden hat sich zum Ziel gesetzt, als freie, überparteiliche Wählergemeinschaft in Minden in der demokratischen Mitte sachorientiert zu arbeiten. Wir vertreten weiterhin zwei zentrale Ziele - Transparenz und Mitbestimmung. Wir wollen die Mindener Bürgerschaft über die kommunalpolitischen Vorgänge informieren und Sie an den Entscheidungsprozessen in ihrer Stadt beteiligen. Alle Mindener Bürger, die diese Ziele unterstützen möchten, sind beim BBM willkommen.

 

Nebenvereinbarungen, die nicht dem demokratischen Grundsatzprinzip unseres Rechtsstaates entsprechen, die keine freie Meinungsäußerung aller am Entscheidungsprozess betroffenen Fraktionsmitglieder zulassen, lehnen wir entschieden ab.

 

Wir begrüßen den von Rolf Schnitker gewählten Schritt ausdrücklich und nutzen

diese personelle Veränderung, um die Fachausschüsse im Rat der Stadt Minden neu zu besetzen.  

 

Bürger-Bündnis Minden e.V. BBM

Freie Wählergemeinschaft für die Stadt Minden

1. Vorsitzender

Anton Dschida / Mörikeweg 1 / 32427 Minden / Tel. 0571-8286431

 

Internet:          www.buergerbuendnis-minden.de

Email:             Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.

 

Bildungsarbeit des BBM 2

Freitag, 09. März 2012 um 17:41 Uhr

 

Antrag 2 der BBM- Fraktion für die Sitzung des Ausschusses für Bildungsarbeit am 13.03.12

 

 

Der Ausschuss für Bildungsarbeit möge dem folgenden Antrag zustimmen:

 

Die Verwaltung bzw. SBM wird beauftragt, einen Sachstandsbericht zur

Toiletten-Situation an der Grundschule Hohenstaufenschule zu geben.

 

Die Verwaltung wird gebeten einen Übersichtsplan vorlegen, aus dem die Standorte der Toiletten und die Wege, die die Kinder zurücklegen müssen um dorthin zu gelangen, hervorgehen.

 

Begründung:

 

In der Sitzung des Bildungsausschusses am 15.11.11 – vor 3 Monaten – hatten

sich alle Fraktionen für eine dringende und schnelle Lösung der für die Schul-

kinder unzumutbaren Toiletten-Situation an der Grundschule Hohenstaufenschule ausgesprochen.

 

Die Nutzung der vorhandenen Container-Toiletten ist für die Schulkinder aufgrund der weiten Wege nicht zumutbar.

 

BBM                                      

Claudia Herziger-Möhlmann

 

 

05.03.2012   

 

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